Peter Streppel  Groß- & Einzelhandel Vertrieb von Aktionsartikeln  und Sonderposten Impressum Version:

Gefahrübergang / Lieferung

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen vom Spediteur/Transportunternehmen an den Käufer übergeben bzw. zugestellt wird. Wird bei Vertragsabschluss ein Versendungskauf im Sinne des § 447 Abs. 1 BGB vereinbart, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Stretex Fashion die Ware dem Spediteur/Transportunternehmen oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Der Käufer hat sowohl offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Transportschäden beim Spediteur/Transportunternehmen oder Frachtführer unverzüglich anzuzeigen und dies anschließend der Firma Stretex Fashion mitzuteilen.

Die Versandart, den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Transportunternehmen kann die Firma Stretex Fashion nach eigenem Ermessen bestimmen.


Veräußerungsbedingungen bei Sonderposten / Vermittlungen -Abwicklungen

Jede Veräußerung (Verkauf oder Vermittlungen) von Gegenständen erfolgt im Auftrag und für Rechnung des Auftraggebers


Die Veräußerung erfolgt ab Standort, wie besehen, unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Eine Besichtigung und evtl. Funktionsprobe wird vor dem Erwerb dringend empfohlen. Angaben von maßen, Daten, Leistungsparametern u. ä. in von uns herausgegebenen Unterlagen (Listen, Angebote, Kataloge u. ä.), sind unverbindlich. Das Betreten des Geländes, und der Gebäude zum Zwecke der Besichtigung oder der Teilnahme an Veräußerungsverhandlungen erfolgt auf Kosten und Risiko des Kaufinteressenten. Für Beschädigungen an den Gegenständen aus Proben und Tests haftet der Kaufinteressent


Die Übergabe des erworbenen Gegenstandes erfolgt nach Bezahlung. Bei bargeldloser Begleichung des Rechnungsbetrages erfolgt die Übergabe nach Gutschrift des Betrages auf unserem Konto. Davon abweichende Regelungen und Bedingungen sind gesondert zu vereinbaren.


Kosten der De- und Remontage sowie des Transportes der erworbenen Gegenstände ab Standort gehen ab Rechnungsstellung zu Lasten und auf Risiko des Erwerbers. Der Abtransport hat sofort nach Erwerb zu erfolgen. Erfolgt die Abholung später, ist das gesondert, unter Setzung einer Frist, zu vereinbaren. Bei nicht fristgemäßer Abholung oder bargeldloser Bezahlung der erworbenen Gegenstände hat der Veräusserer das Recht, nach Ablauf einer dem Erwerber zu setzenden angemessenen Nachfrist, die Gegenstände auf Kosten und Risiko des Erwerbers zu demontieren, einzulagern und erneut zu veräußern. Die Kosten sind nachzuweisen und werden vom bereits beglichenen Betrag abgesetzt. Übersteigen diese Kosten den bereits beglichenen Betrag, ist der ursprüngliche Erwerber zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet.




Versicherter Versand für Deutschland

Der Versand erfolgt ab Lager, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

Größere Warensendungen werden per Spedition versandt.

Die Versandkosten innerhalb Deutschland betragen pro Palette 60 - 95 Euro. Bei dem Versand von mehreren Paletten oder dem Versand ins Ausland gilt der Preis auf Anfrage. Selbstabholerservice je nach Vereinbarung.



Gewährleistung / Garantie / Haftung

Der Kunde unterliegt i. S. d. § 377 HGB einer Wareneingangsprüfung. Bei Erhalt der Ware ist der Kunde dazu verpflichtet, der Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nach zu kommen.


Die Firma Stretex Fashion / Peter Streppel handelt mit Produkten aus Insolvenz Restposten und Überproduktionen. Ein Garantieanspruch besteht generell nicht, sofern vom Hersteller keine Garantie gewährt wird. Wir gewähren lediglich eine 14tägige Übernahmegewährleistung, soweit nichts anderes vereinbart wurde.


Mängelrügen, die sich auf offensichtliche und erkennbare Mängel der gelieferten Sache beziehen, müssen unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich erfolgen. Die Rüge von offensichtlichen und erkennbaren Mängeln ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb von 5 Arbeitstagen ab Erhalt der Ware bei der Firma Stretex Fashion eingeht. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich, nämlich innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Kenntnis zu rügen. Die Firma Stretex Fashion / Peter Streppel ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunde einen offensichtlichen Mangel nicht rechtzeitig schriftlich gerügt hat.


Die Haftung für unerhebliche Mängel ist ausgeschlossen. Hierzu gehören bspw. unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung, oder bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter, oder nachlässiger Behandlung, oder übermäßiger Beanspruchung entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind, sowie bei nicht reproduzierbaren Softwarefehlern.


Voraussetzung der Gewährleistung ist ein erheblicher Mangel, eine sachgemäße Behandlung der Ware, sowie die Übersendung der Ware mit einer genauen Fehlerbeschreibung und mit der Kopie der Rechnung. Die Gewährleistung erlischt bei unsachgemäßen Änderungen die vom Käufer oder von Dritten vorgenommen wurden, die nicht von der Firma Stretex Fashion autorisiert wurden. Für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, der Nichtbeachtung von Hinweisen zur Anwendung oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind, übernimmt die Firma Stretex Fashion kein Gewähr.


Besteht das Recht zur Gewährleistung, weil ein erheblicher Mangel vorliegt, behalten wir uns das Wahlrecht vor, den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern.


Entscheidet sich die Firma Stretex Fashion für Mängelbeseitigung, hat der Kunde kein Recht, eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag zu erklären, solange die Mängelbehebung nicht fehlschlägt. Die Nachbesserung schlägt fehl, wenn zwei Nachbesserungsversuche erfolglos sind. Erst dann hat der Kunde das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag.


Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, ist die Firma Stretex Fashion dazu berechtigt, die entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen. Es gilt eine Aufwandspauschale von € 30,- als akzeptiert, die der Einsender des Gerätes vor Rückgabe des Gegenstandes innerhalb von 10 Tagen zu zahlen hat.


Die Firma Stretex Fashion haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Firma Stretex Fashion oder deren Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischer Weise eintretenden Schaden begrenzt. Das gleiche gilt, soweit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorgeworfen wird. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, ebenso die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.


Für falsche Auskünfte haften wir nur, wenn vor dem Vertragsschluss ausdrücklich eine Beratung vereinbart wurde. Für eventuelle Abbildungsfehler, technische Änderungen an den Waren und die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren kann keine Haftung übernommen werden. Im Übrigen sind technische Auskünfte unverbindlich und erfolgen ohne jegliches Gewähr.


Soweit nicht etwas Abweichendes in diesen Bedingungen geregelt ist, ist die weitergehende Haftung der Firma Stretex Fashion / Peter Streppel und deren Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs. Das gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.




Ausschluss der Gewährleistungsansprüche trotz eines Mangels

Die Gewährleistung entfällt gem. §442 BGB, wenn der Kunde den Fehler bei Abschluss des Vertrages kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht allerdings, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.





Verjährung

Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit das Gesetz zwingend längere Fristen vorschreibt, sowie in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Firma Stretex Fashion und bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmungen, Hemmungen und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.




Rückgriffsansprüche

Rückgriffsansprüche des Kunden gegen die Firma Stretex Fashion gem. §§ 478, 479 BGB bestehen nur insoweit, als der Besteller mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat. Ein evtl. geltend gemachter Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB beschränkt sich auf max. 2% des ursprünglichen Kaufpreises.




Änderungen

Produktänderungen, die der Qualitätsverbesserung dienen, ebenso Preisänderungen aufgrund veränderter Einkaufskosten, sowie Irrtum bei Beschreibung und Preisen sind vorbehalten.



 

Preisgestaltung

Die Angebote der Firma Stretex Fashion sind ausschließlich für gewerbliche Abnehmer bestimmt. Alle Angebote sind freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Verbindlich ist stets der vereinbarte Preis aus dem Angebot.


Alle Preise sind Nettopreise und gelten ab Lager zuzüglich gesetzlicher MwSt. und Versand, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.


Preiserhöhungen nach Vertragsschluss, die auf der Schwankung von Wechselkursen, Lohn- oder Werkstoffverteuerung beruhen, können an den Käufer, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, weitergegeben werden.


 

Mindestbestellwert

Ein Posten von mindestens 3.500,00 Euro netto!


 

Rechnungs- & Zahlungsbedingungen

Für alle zustande kommenden Kaufverträge gilt in der Regel die Zahlung per Vorkasse, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Barzahlungen sind ausschließlich nur von der Firma Stretex Fashion entgegen zu nehmen. Zahlungen per Nachnahme sind aus organisatorischen Gründen nicht möglich.


Alle Forderungen können nur auf das Geschäftskonto der Firma Stretex Fashion geleistet werden. Folgende Angaben sind dazu notwendig:


Unsere Bankdaten auf Anfrage.


Um Verzögerungen der Auftragsabwicklung vorzubeugen, werden um richtige Angaben gebeten, da ansonsten Zahlungseingänge evtl. nicht richtig zugeordnet werden können. Alle Dokumente (Auftragsbestätigungen, Rechnungen, Lieferscheine etc.) werden als PDF-Format erstellt und per eMail, oder auf dem Postweg übermittelt. Rechnungen werden mit gesetzlicher Mehrwertsteuer ausgewiesen.


Im Falle eines Zahlungsverzuges ist die Firma Stretex Fashion dazu berechtigt, Verzugszinsen von 8% Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB (Europäischen Zentralbank) zu berechnen. Bei Kaufverträgen unter Kaufleuten ist für die Geltendmachung von Zinsen keine Mahnung Voraussetzung.


Aufträge innerhalb der EU können nur bei Vorlage der korrekten Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.Id.Nr.) des Kunden aufgenommen werden. Die Firma Stretex Fashion ist dazu verpflichtet bei Auslandsgeschäften innerhalb der EU die USt.Id.Nr. des Kunden auf Richtigkeit prüfen zu lassen. Erst durch die Bestätigung der ausländischen USt.Id.Nr. vom Bundeszentralamt für Steuern kann die Bestellung von der Firma Stretex Fashion daher weiter bearbeitet werden.


Bei Aufträgen aus Nicht-EU-Ländern ist eine Ausfuhrbescheinigung zwingend, da ansonsten die Rechnungsstellung nur unter Berücksichtigung der gesetzlichen Mehrwertsteuer stattfinden kann.


Alle für eine evtl. Ausfuhr der Waren notwendigen Zustimmen von Ämterseite, insbesondere des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft sind vom Käufer in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Sollte die Ausfuhrgenehmigung versagt werden, berechtigt das den Käufer nicht zum Vertragsrücktritt.


 


 Eigentumsvorbehalt

Die Firma Stretex Fashion / Peter Streppel behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und welchem Rechtsgrundes vor.


Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma Stretex Fashion berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Nach Rücknahme der Kaufsache, ist die Firma Stretex Fashion zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Käufers nach Abzug angemessener Verwertungskosten anzurechnen. Die Firma Stretex Fashion behält sich darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussaufträgen und Nachbestellungen vor.


Der Käufer ist berechtigt Vorbehaltswaren selbst zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsvorgang zu verkaufen. Die Firma Stretex Fashion kann die Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis widerrufen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen der Firma Stretex Fashion gegenüber in Verzug gerät. Der Käufer tritt bereits jetzt an uns alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt, und Ansprüche aus Versicherungsleistung wegen Untergangs oder Beschädigung der Vorbehaltsware oder aus unerlaubter Handlung an die Firma Stretex Fashion sicherheitshalber in voller Höhe ab. Der Käufer ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. Die Firma Stretex Fashion wird den Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen nur einziehen, wenn der Käufer mit seinen Zahlungsverpflichtungen der Firma Stretex Fashion gegenüber in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens gestellt ist.

Die Firma Stretex Fashion verpflichtet sich, die der Firma Stretex Fashion zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherungen die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten liegt im Ermessen der Firma Stretex Fashion.

Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.

Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde die Firma Stretex Fashion unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit Klage gemäß § 771 ZPO erheben werden kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den entstandenen Ausfall.




Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs, oder des Vertrages ganz, oder teilweise nicht rechtswirksam sein, oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so bleiben die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der im Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt.



STRETEX FASHION , Vertragsabschluss / Bestellung - Lieferanten

Der Inhalt der Bestellung bestimmt sich ausschließlich nach STRETEX Fashion Bestellschreiben und diesen Bedingungen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen oder Auftragsbestätigungen des Auftragsnehmer haben keine Gültigkeit, auch wenn STRETEX Fashion widerspricht.


Der Vertrag kommt erst rechtswirksam zu stande mit :

Rechtswirksamer , unverzüglicher Rücksendungen bzw. Rückgabe der vom Auftragsnehmer unterzeichneten Auftragsdurchschrift oder per E-Mail oder per in einfacher Form durch ein Fax.

Prüfberichte sowie Ursprungslandzeugnisse ( neuster Stand )können jederzeit vom Lieferanten zu den bestellten Waren vorgelegt werden.


Sollten die erforderlichen Prüfberichte nicht vorhanden sein, behält STRETEX FASHION sich vor, die

hierfür anfallenden Kosten zur Erstellung der Prüfberichte dem Lieferanten in Rechnung zu stellen


 


 Vertragsstrafen für Lieferanten von STRETEX FASHION

Sollte die von STRETEX FASHION bestellte Ware trotz schriftlicher Zusage nicht geliefert werden, der die Waren nicht unseren Einkaufsbedingungen entsprechen, wird eine Vertragsstrafe von 25 % vom Netto / EK - Preis zur sofortigen Zahlung fällig.

Desweiteren behalten wir uns vor, den entgangenen Gewinn einzuklagen. Ausnahmen liegen im Ermessen der Geschäftsleitung und ist mit dieser auch abzustimmen. Teillieferung sind nicht möglich ,oder sind mit der Geschäftsleitung abzustimmen. Diese gilt auch für bestellte Waren, die nicht der Vorgabe unserer Einkaufsbedingungen entsprechen!


 


Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten ist Bad Oeynhausen /Deutschland. Die Firma Stretex Fashion ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.


Für alle Lieferungen, auch für grenzüberschreitende, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.



2015